Abgeordnetenwatch

14 Sep 17
Frederik Gottschling

Abgeordnetenwatch.de verfolgt das Ziel, Transparenz zwischen Abgeordneten und WählerInnen herzustellen. Die Plattform ist keine offizielle Einrichtung des Bundestags. Es ist ein durch Spenden getragener Verein, der uns mit dem Kandidatencheck einen genaueren Blick auf die Menschen ermöglicht, die sich im 24. September zur Bundestagswahl stellen. Wir stellen euch die Plattform vor.

“Der auslösende Moment zur Gründung von abgeordnetenwatch.de war der erfolgreiche Volksentscheid für eine neues, personalisiertes Wahlrecht in Hamburg am 13. Juni 2004. Nach diesem Wahlrecht dürfen Bürgerinnen und Bürger die Listen der Parteien verändern und haben einen nie gekannten Einfluss auf die Zusammensetzung des Hamburger Landesparlaments. Sie fragten sich aber, wie sie wissen sollten, wen sie wählen können. Unsere Antwort darauf war die Gründung von abgeordnetenwatch.de.”, so Vorstandsmitglied Gregor Hackmack.

1,5 Mio. Besucher im Jahr

Das Angebot kam an und kurze Zeit später erweiterten die Macher ihre Arbeit auch auf den Bundestag, die deutschen Europa-Abgeordneten sowie 12 Landtage. Die Anzahl der Fragen an die Volksvertreter ist dabei über die Jahre stetig gestiegen. 2016 wurden auf der Plattform über 193.000 Fragen eingereicht. Zu über 80% dieser Fälle gab es eine Reaktion. Mit über 1,5 Mio. Besuchern im Jahr hat Abgeordnetenwatch sich so als kritischer Beobachter unserer Abgeordneten etabliert.

Für diesen kritischen Blick stehen zahlreiche Funktionen zur Verfügung. So lässt sich unter anderem das Abstimmungsverhalten eines Abgeordneten genau verfolgen. Wie war die Haltung zur Ehe für Alle? Wie zur Einführung des Mindestlohns oder zur Mietpreisbremse? Auch die eingebrachten Anträge einer/eines Abgeordneten sind abrufbar.

Darüber hinaus werden die Nebeneinkünfte und -tätigkeiten der Abgeordneten in den drei offiziellen Einkommensstufen namentlich aufgeführt. Dadurch lassen sich auch Interessenkonflikte bzw. Klienten von Abgeordneten besser nachvollziehen. 

In ihrem Blog veröffentlichen die Redakteur*Innen von Abgeordnetenwatch darüber hinaus regelmäßige Recherchen zum Thema Lobbyismus und konnten dadurch 2010 die hohen Vortragshonorare des ehemaligen Bundesfinanzministers und SPD-Kanzlerkandidaten (2013) Peer Steinbrück aufdecken.

Die Seite bietet mit dem Kandidatencheck zudem die Möglichkeit, allen Kandidierenden zur Bundestagswahl 2017 Fragen zu stellen und dadurch zu bestimmten Positionen Klarheit zu erhalten. Doch auch außerhalb des Wahlkampfs kannst du Fragen stellen.

So findest du deinen Abgeordneten

  1. Öffnen die Webseite abgeordnetenwatch.de
  2. Gib auf der Startseite die Postleitzahl deines Wohnorts ein. So findest du deinen Abgeordneten sowie aktuell auch die KandidatInnen für die Bundestagswahl in deinem Wahlkreis. 
  3. In der Übersichtsseite siehst du bereits wie viele Fragen die oder derjenige bereits gestellt bekommen hat und ob diese beantwortet wurden. 
  4. Mit einem Klick auf die jeweilige Person kommst du auf ein detailierte Übersichtsseite.
  5. Unten auf der Seite findest du ein Kontaktformular. Hier kannst du deine Frage stellen. 

Dadurch bietet Abgeordnetenwatch.de eine Plattform, über die man schnell und zentral mit unseren Vertretern für den Bundestag in Kontakt treten kann - auch wenn die Beantwortung der Fragen freiwillig ist.

Auch wenn bereits viel erreicht wurde - zufrieden ist man bei Abgeordnetenwatch noch lange nicht. Auf Nachfrage verrät uns Gregor Hackmack: “Ich würde mir wünschen, dass wir auf abgeordnetenwatch.de künftig auch die Lobbykontakte der Abgeordneten dokumentieren könnten, sodass transparent wird, ob der Zugang zu den Abgeordneten fair verteilt ist. Doch dazu müsste der Bundestag erst einmal ein verbindliches Lobbyregister einführen.”  

Abgeordnetenwatch ist gemeinnützig 

Abgeordnetenwatch.de finanziert sich über Spenden und Förderbeiträge. Die Organisation ist damit finanziell von Parteien und Konzernen unabhängig.

Neben dem gemeinnützigen Verein Parlamentwatch e.V. gibt es die Parlamentwatch GmbH als technischen Dienstleister Verein. Die GmbH bietet Ihr Know How auch in Vergleichbaren Projekten, wie z.B. Sozialversicherungs.watch von ver.di an. Der Gesellschaftervertrag der Parlamentwatch GmbH enthält dabei eine entscheidenden Besonderheit: Gewinne von Abgeordnetenwatch müssen gespendet werden.

Demokratie lebt vom Austausch

Offen und konstruktiv miteinander zu reden und sich radikal höflich auszutauschen ist in jeder Demokratie unverzichtbar: Menschen müssen miteinander reden und offen über Entscheidungen für das Allgemeinwohl debbatieren.

Aus diesem Grund engagieren wir uns bei Kleiner Fünf und begrüßen Initiativen wie Abgeordnetenwatch.de. Wir empfehlen ausdrücklich, den Austausch mit Politiker*Innen und Mitbürger*Innen zu suchen.

Wir brauchen Deine Unterstützung

Die Initiative Kleiner Fünf arbeitet mit über 100 Ehrenamtlichen gegen Rechtspopulismus. Doch davon alleine lassen sich leider keine Zugtickets bezahlen, Plakate drucken oder Räume mieten. Aus diesem Grund freuen wir uns über jede Spende - egal in welcher Höhe. Jeder Euro hilft. Mehr Infos findest du auf https://www.kleinerfuenf.de/de/spenden.

Auch Unterstützung nicht-finanzieller Art ist sehr willkommen: Drucke unsere Poster und Leitfäden und hänge diese bei dir im Lieblings-Café oder Büro auf. Like oder Share unsere Inhalte auf Facebook - es gibt viele Weisen Kleiner Fünf ins ganze Land zu tragen. 

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