Klicken statt wählen?

21 Sep 17
Frederik Gottschling

Du hast die Wahl: Am 24. September sowieso, aber auch wenn es darum geht, dich über die Parteien zu informieren. Kleine Programme  wie z.B. der Wahl-o-Mat oder deinwal.de, wollen deine Wahlentscheidung unterstützen. Doch geht das wirklich so leicht – einfach klicken, dann wählen?

“Es könnte so einfach sein, isses aber nicht”, sangen die Fantastischen 4 bereits 2007. Das könnte eigentlich der Soundtrack zu jeder politischen Wahl sein.

In Deutschland gibt es laut der Bundeswahlleitung insgesamt 48 Parteien. Davon treten 42 zur Bundestagswahl 2017 an, 34 von ihnen bundesweit, acht nur in bestimmten Bundesländern.

Ein Teil dieser Parteien hat umfassende Wahlprogramme, andere konzentrieren sich nur auf ein bestimmtes Thema. Wer aber nimmt sich wirklich die Zeit, die Wahlprogramme zu lesen und für sich zu bewerten? 

Wie gut, dass sich Hilfe anbietet

Die bekannteste Anlaufstelle dazu ist wahrscheinlich der Wahl-o-Mat. Er wird von der Bundeszentrale für politische Bildung bereitgestellt und verspricht, dass “der Nutzer seine Meinung mit der Position der verschiedenen Parteien vergleichen kann”. Dabei gibt es auch einige Resultate die nachdenklich machen oder lustig sind

Ähnlich funktioniert das auch beim Wahl-Navi von RTL – mit etwas differenzierteren Antwortmöglichkeiten. 

Auch die App Wahlswiper möchte eine Hilfestellung für die Wahl bieten. NutzerInnen haben hier jedoch nur die Auswahl zwischen Ja und Nein. Eine Gewichtung der Antworten oder eine Enthaltung ist hier nicht vorgesehen. 

Doch alle diese Angebote haben einen entscheidenden Nachteil: Ihre Grundlage sind die Wahlprogramme und damit die Versprechen der Parteien, die sich so oft nicht einhalten lassen. 

DeinWal.de blickt in die Vergangenheit

Deinwal.de verspricht: “Aus über 200 real stattgefundenen Abstimmungen haben wir 42 Fragen ausgewählt und in 12 Themengebiete unterteilt: Familie, Arbeit, Gesundheit und Verbraucherschutz, Gesellschaft, Gentechnik in der Landwirtschaft, Bildung, Bundeswehr, Freihandelsabkommen, Energie I, Energie II, Finanzen und Inneres. “

Im Unterschied zu den anderen Wahlhelfern beurteilt Deinwal.de damit das Verhalten der Parteien in der Vergangenheit. Hier fließt also die tatsächliche Ausrichtung der Parteien in der parlamentarischen Arbeit und im Anschluss an eine Wahl ein. 

Doch selbst wenn eine Position es tatsächlich aus dem Wahl- in das Regierungsprogramm geschafft hat, hängt die konkrete Umsetzung des Vorhabens von sehr vielen Verhandlungen ab. Dazu kommt: Je weniger Abgeordnete eine Partei im Bundestag stellt, desto mehr Kompromissbereitschaft wird sie aufbringen müssen, um wenigstens einen Teilerfolg zu erzielen. 

Überzeugung oder Gestaltung - das ist hier die Frage

Für jede Partei stellt sich in den Verhandlungen damit jedes Mal die Gretchen-Frage der Politik: Überzeugung oder Gestaltung? Gehen wir für unsere Überzeugung in die Opposition oder bringen wir wenigstens einen Teil unserer Themen durch und haben damit einen Anfang gemacht? 

Wie gesagt, “es könnte so einfach sein, isses aber nicht”. Aus diesem Grund haben wir für euch zehn grundsätzliche Gedankenanstöße für eure Wahl am 24. September zusammengestellt. [Verlinkung auf How To Wählen Artikel]

Neben den im Text bereits erwähnten Wahlhelfern gibt es noch weitere. Darunter sind zum Beispiel der Sozi-o-mat, der sich auf die Themen Familie, Flucht, Armut und Pflege konzentriert. Und den Agra-o-mat, der landwirtschaftliche und ökologische Themen beleuchtet. 

Und wenn es ganz schnell gehen soll, gibt es auch diese (nicht ganz ernst gemeinte) Variante auf Twitter oder nutzt gleich den Geil-O-Mat.

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